Die SPD upgraden
Ein Strategiepapier der SPD-Rems-Murr für die Zeit nach 2010
Ein Strategiepapier der SPD- Rems- Murr für die Zeit nach 2010
Jürgen Hestler
April 2010
Energeiwende herbeiführen
Der Kreisparteitag der SPD-Rems-Murr
hat auf seiner Sitzung am 7.6. 2008 in Rudersberg folgendes beschlossen:
Die Energiewende herbeiführen!
1. Der Kreisparteitag der SPD im Rems-Murr-Kreis begrüßt, dass der Kreistag am 19. November auf Antrag der SPD- Kreistagsfraktion der Erstellung eines Klimaschutz – Konzepts zugestimmt hat. Er begrüßt auch die Gründung einer Energieagentur im Rems-Murr-Kreis. Der Kreisparteitag fordert die SPD-Gemeinderatsfraktionen auf, darauf hinzuwirken, dass möglichst viele Gemeinden der Kreisenergieagentur beitreten.
2. Der Kreisparteitag fordert die Kreistagsfraktion auf, darauf zu achten, dass mit diesem Konzept als oberstes und ständig kontrollierbares Ziel angestrebt wird, den Rems –Murr –Kreis bis zum Jahr 2020 weitgehend unabhängig von fossilen und atomaren Energieträgern zu machen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Möglichkeiten zur Energieeinsparung, zur effizienten Energienutzung und zur Nutzung von regenerativen Energien konsequent genutzt werden. Der Schwerpunkt einer nachhaltigen Energieversorgung der Zukunft muss auf regionalen und dezentralen Energiequellen liegen.
Begründung:
Die Preise für Erdöl, Erdgas, Kohle und Atomkraft steigen unaufhörlich. Diese Preisentwicklung und die zunehmend spürbaren Folgen des Klimawandels machen es allen deutlich: die Energieversorgung der Zukunft muss von fossilen und atomaren Energieträgern unabhängig werden!
Die weltweiten Reserven gehen zur Neige, und die Förderung der Restvorkommen fossiler Energieträger wird immer kostspieliger und umweltschädigender. Wir erleben zunehmend internationale Energiekonflikte, wirtschaftliche Engpässe und soziale Benachteiligungen. Gleichzeitig verursacht der Verbrauch dieser Energiequellen wachsende Folgekosten – vom Klimawandel bis zum Atommüll. Das Festhalten an fossiler und atomarer Energieversorgung weltweit und vor Ort hat unabsehbare und unkontrollierbare Folgen. Nur effizientere Energienutzung und der unverzügliche Wechsel zu den eneuerbaren Energien können wirtschaftliche, soziale und ökologische Abstürze abwenden. Zu lange sind diese Notwendigkeiten ignoriert, verzögert und blockiert worden.
Auch wenn in unseren Breitengraden die Folgen des Klimawandels mit großem finanziellem Aufwand voraussichtlich beherrschbar sein werden, stehen wir in der Verantwortung, ganz konkret vor Ort zu handeln. Der Kreis, die Landkreiskommunen und alle Bürgerinnen und Bürger müssen ihren Teil dazu beitragen. Dies gilt für die Bereiche Wärme- und Stromverbrauch, für gewerbliche und private Verbraucher und auch für den Bereich Verkehr.
Afghanistan-Resolution der SPD-Rems-Murr
Mehr Stabilität in Afghanistan bedeutet mehr Sicherheit für uns
Die Allmersbacher Erklärung der SPD-Rems-Murr zum Programmdialog 2007
Die SPD im Rems-Murr-Kreis hat auf ihrem Parteitag am 10. März 2007 in Allmersbach im Tal den Bremer Entwurf des neuen Parteiprogramms diskutiert und gebilligt. Sie hat die Delegierten für den Programmparteitag der Landes-SPD und das Mitglied der Programmkommission Christian Lange, MdB verpflichtet, bei der weiteren Beratung insbesondere folgende 5 Punkte im Auge zu behalten und durchzusetzen:
Solidarität mit "Nix Gut"
Resolution:
Initiatoren: Jusos Rems-Murr
Ansprechpartner: Thorsten Spöcker
Solidarität mit „Nix Gut“
"Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen."
(Dieter Hildebrand)
Resolution "Politik für eine Zukunft der Rems-Murr-Kliniken"
Die SPD-Rems-Murr,
..entschlossen, alles zu tun, um die Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens zu erhalten
...im Bewußtsein, dass Gesundheit eines der höchsten menschlichen Güter ist,
...einig, dass Gesundheitschancen nicht von der sozialen Herkunft oder dem Einkommen abhängen dürfen,
...in Sorge um eine gute Zukunft der Rems-Murr-Kliniken,
...überzeugt, dass noch im Jahre 2003 eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens eingeleitet werden muss.
Resolution 11.September
Die SPD-Rems-Murr,
...in Trauer um die Opfer der Terroranschläge in New York und Washington und um die Toten in Afghanistan,...in Bekräftigung der Grundsätze und Ziele der Sozialdemokratie,...entschlossen, die durch terroristische Handlungen verursachten Bedrohungen der inneren und äußeren Sicherheit mit allen Mitteln zu bekämpfen,...in Anerkennung des verfassungsmäßigen Rechts auf freie Gewissensentscheidungen,
Winnender Erklärung der SPD-Rems-Murr
Es ist Zeit zum Aufstehen!
Der 9. November als Datum der deutschen Geschichte im Guten wie im Bösen verpflichtet uns alle, die Demokratie stets aufs Neue zu verteidigen. Auch der Rems-Murr-Kreis ist zu einem Brennpunkt rechter Gewalt geworden. Es ist Zeit, dagegen aufzustehen.
