aus Waiblinger Zeitung v. 18.4. 2016
Die SPD auf der Suche nach sich selbst
Kreismitgliederversammlung mit Nils Schmid / Selbstkritische Denkzettelanalyse nach dem Landtagswahl-Debakel
Von unserem Mitarbeiter Thomas Milz
Fellbach. „Was jetzt?“ Einziges Thema, das der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Hestler auf die Tagesordnung der Kreismitgliederversammlung in Fellbach gestellt hatte, war es, „den Denkzettel zu entziffern“, den die Partei bei der Landtagswahl erhalten hatte und die richtigen Schlüsse zu ziehen. Entsprechend groß war das Aussprachebedürfnis der Basis.
Zwei lange Stunden saß Nils Schmid als großer Wahlverlierer auf dem Sünderstühlchen in Fellbach. Ihm gegenüber etwa 100 Genossinnen und Genossen der Kreispartei, von denen er einiges zu hören bekam. Auch, dass der Beifall für die scheidende Sozialministerin Katrin Altpeter aus Waiblingen um einiges herzlicher, stärker und länger ausfiel, als für ihn selbst.
Die Verantwortung
Der Ton der Aussprache blieb indes erstaunlich sachlich. Dem Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid wurde bescheinigt, er sei nicht nur „ein Superminister“, sondern auch „ein super Minister“ gewesen. Gleichwohl wurde er erneut dazu aufgefordert, die „Verantwortung“ für das Wahldebakel zu tragen und endlich als Landesvorsitzender zurückzutreten. „Ich finde es schade“, sagte etwa der Schorndorfer SPD-Vorsitzende Martin Thomae, „dass du uns im Ortsverein das zumutest.“
Die Partei scheint nicht nur in dieser Frage gespalten. So befand der Doyen der Kreis-SPD, Robert Antretter, es „den schwereren Weg“, dass Schmid am Wahlabend nicht zurückgetreten ist, sondern sagte, „ich stehle mich nicht aus der Verantwortung“.
Jürgen Hestler hatte vier große Denkzettel im Saal verteilt. Da stand zu lesen: „Liebe SPD in Ba-Wü, du bist kein mediales Ereignis mehr!“ Oder die Mahnung, „du hast vor lauter Gemeinwohlorientierung deine Klientel vergessen“. Dazu kam Hestlers bittere Einsicht, dass die AfD hier „momentan die größte Arbeiterpartei“ und vor allem „in prekären Milieus“ gewählt worden sei. Das soziale Profil der SPD als Koalitionspartner der Grünen sei nicht erkennbar gewesen.
Die Basis
Das sahen auch viele der Mitglieder an der Basis so, „Am allermeisten ist es das Wort ‘sozial’, das uns gefehlt hat. Heute ist das einfach weg!“, meinte Christel Unger aus Waiblingen. Und ihr Ortsvereinskollege Roland Wied ergänzte unter Beifall: „Wenn wir an der Regierung sind, findet Partei nicht mehr statt.“ Dieser Punkt wurde von Pressesprecher Christoph Kollmer verschärft. Er fragte, „was bildet sich diese Fraktion ein, einen Parteitagsbeschluss nicht umzusetzen?“
Bezüglich des nach der Wahlschlappe wieder erhobenen Vorwurfs an den Parteivorsitzenden, er habe nun mal kein Charisma, erinnerte Robert Antretter an den Eindruck, den Kretschmann vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten gemacht habe. „Kretschmanns Charisma begann erst mit seiner Amtsführung.“ Und zu Katrin Altpeter sagte er: „Alle, die sie von ihrer fachlichen Seite kennen, sagen, dass sie einen großartigen Job gemacht hat.“ Aber, versuchte Antretter auch Balsam auf die hadernde Seele der SPD zu legen: „Das Land ist insgesamt sozialdemokratisch.“ Denn, „niemand macht eine sozialdemokratischere Flüchtlingspolitik als Angela Merkel.“
Die Kritik der ‘schwarzen Null’
Diese Sicht der Dinge konnte Hermann Zoller aus Schwaikheim gar nicht teilen. Er fragte, ob „die SPD nicht eher neo-liberalisiert ist“. Und kritisch in Richtung Finanzpolitik Schmids: „Das Thema ‘schwarze Null’ ist für mich ein Politik-Verhinderungs-Modell!“
Kämpferisch und selbstkritisch meldete sich Katrin Altpeter zu Wort. „Wir haben die soziale Gerechtigkeit als Markenkern. Es ist uns nicht immer gelungen, das darzustellen.“ Ähnlich Thomas Berger, der vermisste, dass etwa das Thema erneuerbare Energien nicht auch mit seiner sozialen Komponente verbunden wurde. Auch dass das Thema Flüchtlinge im Wahlkampf-Flyer mit keinem Wort vorkam.
Nils Schmid schließlich bedauerte auch, dass man auf die Flüchtlingsfrage nicht „flexibel“ reagiert habe, erlebte aber, dass die eigene Anhängerschaft bei zentralen Fragen, wie den Flüchtlingen, zerrissen sei. Ein weiterer Fehler? „Wir haben uns darauf konzentriert, gut zu regieren. Mehr Reibung mit dem grünen Koalitionspartner wäre vielleicht besser gewesen.“
Und die Frage nach der Verantwortung? Er wisse von der Angst in der Partei, dass der Schmid wieder Spitzenkandidat werden wolle. „Die Angst kann ich nehmen. Ich werde nicht wieder kandidieren.“
