aus Stuttgarter Zeitung v. 18.4. 2016

SPD-Wahlanalyse in Fellbach

Kein Rücktritt – Rückbesinnung

Von Harald Beck

Bei der Kreisversammlung der SPD weist Nils Schmid Rücktrittsforderungen zurück – er will im anstehenden Erneuerungsprozess weiter Verantwortung übernehmen

Fellbach - Den längsten und herzlichsten Beifall, den hat gleich zu Beginn der Kreismitgliedsversammlung der Rems-Murr-SPD die nicht mehr ins Landesparlament gewählte bisherige Sozialministerin Katrin Altpeter bekommen. Den Blumenstrauß für die Frontfrau der Rems-Murr-Genossen verband der Kreisvorsitzende Jürgen Hestler dabei mit dem ermunternden Hinweis: „In allem was endet, liegt auch ein Neuanfang.“ Im übrigen habe „die Katrin“, wie alle drei Kandidaten – unabhängig vom letztlich desaströsen Ergebnis am 13. März – einen hervorragenden Wahlkampf geführt.

Beifall, wenn auch verhaltener und eher freundlich denn euphorisch, hat am Ende der von rund 100 Genossinnen und Genosse besuchten Veranstaltung in Henri-Dunant-Saal der Fellbacher Stadtwerke auch der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Nils Schmid geerntet. Der Mann, den erst vor Wochenfrist die Schorndorfer Ortsgruppe zum Rücktritt aufgefordert hatte, musste sich rund zwei Stunden gedulden, bis er auf der Rednerliste schließlich an der Reihe war.

Positionierung im wahlanalytischen Viereck

Zuvor hatte Hestler zunächst mittels vier Positionen zur Wahlanalyse den Anwesenden Gelegenheit gegeben, sich in einer Art wahlanalytischem Viereck zu positionieren. Zwischen verlorenem Sozialprofil samt vergessenem Klientel oder vergeigter medialer Inszenierung. Zwischen nicht mehr vorhandener Menschennähe samt fehlendem Kümmerer-Image oder der momentanen eigenen landespolitischen Überflüssigkeit in Zeiten „biogrüner Besitzstandswahrung“ samt dem quasi bundesweiten Kretschmann-Hype.

Die Konklusion aus letzterem Ansatz – nämlich auf schlechtere Zeiten zu warten, in denen man dann die Sozialdemokraten wieder brauche – die schien denn doch den meisten, wie es ein Redner formulierte, bei allem Wahlergebnisfrust „etwas zu defätistisch“. Die soziale Gerechtigkeit in allen Politikfeldern, die als Markenkern der SPD verloren gegangen sei, tauchte da in verschiedenen Facetten oft als ein Hauptgrund für verlorene Wählergunst auf. Aber auch die fehlende politische Vermarktung wurde kritisiert: „Die SPD-Minister haben sehr viel geleistet, aber keiner weiß was davon“, so lautete ein Befund – mit ausdrücklichem Verweis auf die Sozialministerin.

„Es war eine Niederlage mit Ansage“, gab es aber auch heftige Kritik an der Wahlstrategie, bei der selbst angesichts abstürzender Umfragewerte keine Reaktion auf das nahende Desaster erkennbar gewesen sei. „Wir sind keine Volkspartei mehr“, war zu hören und die Klage man leide in Sachen Glaubwürdigkeit nach wie vor unter heftigen Schröder-Nachwehen. Die Basis forderte eine grundlegende Neuausrichtung anhand traditioneller sozialdemokratischer Werte samt Modernisierung der Partei, um auch junge Leute oder beispielsweise Migranten mit ins Boot zu bekommen.

Es gehe nicht um Schuld, sondern um Verantwortung, bekräftigte in seinem Statement der gescheiterte Schorndorfer Landtagskandidat Thomas Berger die Aufforderung an Nils Schmid, als Landesvorsitzender den Hut zu nehmen. „Ich kriege jeden Tag den Hintern voll“, sagte der Leitende Polizeidirektor, „nicht weil ich schuld bin, aber ich bin verantwortlich“.

Schmid: Zu wenig Reibungsfläche für Profilierung

Nach zwei Stunden des Zuhörens hat schließlich Nils Schmid einige Fehler im Wahlkampf eingeräumt. Die komplett ins Leere gelaufene Plakataktion etwa und der Verzicht auf Personalisierung der Kampagne: „Wir haben das werbefachlich entschieden, nicht politiktaktisch.“ Im Ergebnis habe man keine landespolitischen Themen gehabt, sondern nur die bundespolitische Flüchtlingsfrage, die – so hatte zuvor die Kritik von der Basis gelautet – ebenso wie die Frage innerer Sicherheit auf dem offiziellen SPD-Wahlflyer nicht einmal erwähnt wurde. Auch im Umgang mit der AfD – etwa in der Frage der Podiumsdiskussion – habe er selbst Fehler gemacht. Und zuvor „haben wir uns darauf konzentriert gut zu regieren.“ In der Konsequenz habe es zu wenig Reibungsflächen gegeben, um sich zu profilieren.

„Was heißt es, Verantwortung zu übernehmen?“ lautete schließlich Schmids Gegenfrage zur Rücktrittsforderung. „Nicht Rituale und Reflexe üben“ – mit dem Rücktritt etwa – so lautet seine Antwort, sondern die Verantwortung aktiv zu übernehmen. In einer Abfolge von Sitzungen werde sich die Führung der Landespartei den Debatten stellen. Schmid: „Der Erneuerungsprozess samt den Personalentscheidungen muss bis zum Jahresende vollendet sein.“ Wer befürchte, dass er damit Ansprüche auf eine Spitzenkandidatur 2021 erhebe, den könne er beruhigen: „Da sehe ich mich nicht in der Pflicht.“