Stellungnahme zum Haushaltsplan 2022
Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel zum Haushaltsplan 2022 des Rems-Murr-Kreises, Fellbach 13.12.2021
Wenn wir heute den Haushaltsplan 2022 verabschieden, so sehen wir darin einen Auftrag zu mehr nachhaltigem Handeln im Rems-Murr-Kreis. Es genügt nicht, große Ziele zu formulieren, aber bei den konkreten Maßnahmen und Projekten dann zu zögern.
Kreisparteitag -cronabedingt- erneut verschoben
Kreisvorsitzender Jürgen Hestler zur Absage des Kreisparteitages:
Die 4. Welle der Corona-Epidemie hat uns voll im Griff. Der "SPIEGEL"
titelt dazu in seiner neuesten Ausgabe: "Wir sind schon mitten im nächsten Albtraum". In einer solchen Situation müssen wir uns natürlich auch Gedanken machen, ob der für den nächsten Dienstag geplante Kreisparteitag als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden kann. Die Corona-Verordnung läßt das unter bestimmten Auflagen zu. Andererseits hat der Parteivorstand in Berlin geraten, nicht unbedingt notwendige Parteiveranstaltungen angesichts der Lage zu verschieben. Eine Online-Veranstaltung wäre denkbar, aber die Tagesordnung eignet sich dafür nicht unbedingt. Man kann einen langjährigen verdienten Bundestagsabgeordneten nicht virtuell verabschieden. Außerdem plant das Rergionalzentrum für diesen 30. November eine überregionale Online-Konferenz zur Ampelkoalition.
Der Vorstand der SPD-Rems-Murr hat sich deshalb schweren Herzens darauf verständigt, den für den 30. November 2021 geplanten Kreisparteitag auf das Frühjahr zu verschieben.
Schade. Es hätte eine tolle Veranstaltung werden können.
Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel
Ausführungen zur Einbringung des Haushaltentwurfs 2022 im Rems-Murr-Kreis
Mit dem Haushalt 2022 gehen wir in das dritte Jahr der Pandemie. Die soziale Situation vieler Familien, Kinder, Jugendlicher und älterer Menschen hat sich dramatisch verschlechtert. Unser Sozialetat ist ein gewisses Abbild dieser Entwicklungen und die Langzeitfolgen dieser sozialen Verwerfungen sind noch gar nicht absehbar.
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie
SPD-Fraktion hat virtuell in der Gewerblichen Schule Backnang getagt. Grund war die dort geplante Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie. Dies ist ja ein Kind der SPD-Fraktion. Wir haben Ende 2019 einen Antrag ‚Modellregion Wasserstofftechnologie Rems-Murr“ gestellt. Mit drei Schwerpunkten: Wasserstofftankstelle Waiblingen, wasserstoffbetriebener Wiesel und Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie in Backnang. Im Kreistag gab es dafür eine Mehrheit. Und jetzt wollten wir wissen was aus unserem Baby geworden ist und wir waren sehr angetan. Es ist dabei laufen zu lernen.
