"Wir sind für die Menschen da und wir werden deswegen 2024 starke Ergebnisse bei den Kommunalwahlen erzielen." Eine klare Botschaft. Auf ihrem Kreisparteitag hat die SPD zwischen Rems und Murr die Kommunalwahlen im Jahr 2023 eingeläutet. Im Mittelpunkt stand die Verabschiedung des Rems-Murr-Plans. Über Wochen hinweg befragte die Partei mit einem Fragebogen die Menschen im Kreis nach ihren Sorgen und Bedürfnissen. Dies war der Ausgangspunkt für die Erarbeitung des 10-seitigen Programms, das im Rahmen eines großen Workshops aller Ortsvereine weiterentwickelt wurde. Die Themenpalette reicht von Klimaschutz über Leben im Alter, Familien, Wirtschaft und der Stärkung ländlicher Räume bis zu moderner Verwaltung und Kultur.
Warum es einen solchen Plan brauche, erläuterte Benedikt Paulowitsch, Kreisvorsitzender der Kreis-SPD: „Die einen haben Ideologie. Die anderen schlechte Laune. Wir haben einen Plan mit und für die Menschen.“ Mit Blick auf das anstehende Wahljahr ergänzte er: „Es geht 2024 nicht um Bundes- oder Landespolitik, sondern um die Wirklichkeit hier vor Ort. Wir als SPD haben klare Vorstellungen, das Ohr bei den Menschen, definierte Ziele und Projekte und die Überzeugung, dass mehr möglich ist.“
Die Zeiten seien herausfordernd und es stimme, dass sich das Leben der Menschen stark verändern werde, doch „Trübsal, Nörgeln, Schlechtreden oder Resignation bringen uns nicht weiter, sondern Mut, der Glaube an unsere Stärken und der Wille, aktiv Dinge zum Positiven zu verändern. Dafür steht die SPD Rems-Murr mit ihren Ortsvereinen.“
Es sei die SPD, die im Gegensatz zu anderen Parteien, vor allem der CDU, das Leben nicht schlechtrede, sondern mit Optimismus gestalten wolle. „Vor einigen Jahren sprach die Union noch von einem Land, in dem wir gut und gerne leben. Passender wäre heute: Ein Land, das wir gerne schlechtreden,“ so Paulowitsch weiter. So könne angesichts der großen Herausforderungen kein notwendiger Ruck durch das Land gehen. Doch auch die Grünen bekamen das ein oder andere zu hören. In deren Richtung sagte Paulowitsch: „Im Unterschied zu anderen behaupten wir nicht, die besseren Menschen zu sein oder alles zu wissen. Wir glauben vielmehr an die Stärken der Menschen. Politik muss Gerechtigkeit und Ausgleich anstreben, den Kompromiss hochhalten anstatt ihn zu verteufeln und nicht auf Teufel komm raus Parteiideologie durchsetzen. Man merkt in Land und Bund immer deutlicher, wie sehr den Grünen eine echte kommunale Basis mit Blick auf die Realität fehlt. Im Kreistag oder im Gemeinderat muss gute praktische Politik für Dorf und Stadt gemacht. Damit haben akademisch-philosophische Weinrunden in großstädtischen Altbauwohnungen wenig zu tun.“
Der Rems-Murr-Plan wurde mit großer Mehrheit/einstimmig von den Delegierten verabschiedet. In den kommenden Monaten werden der Kreis- und die Ortsvereine die einzelnen Inhalte vorstellen. Das gesamte Papier gibt es auf der Homepage der Kreis-SPD.
Neben dem Rems-Murr-Plan stand die Rede des Ludwigsburger Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoglu. Dieser betonte die enge Verzahnung zwischen der bundes- und kommunalpolitischen Ebene: „Selten zuvor wurden im Deutschen Bundestag in kurzen Abständen politische Entscheidungen getroffen, die sich unmittelbar auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger auswirken.“ Im Kommunalwahlkampf werden die SPD eindrucksvoll zeigen, dass die Menschen im Rems-Murr-Kreis beispielsweise von dem Heizungsgesetz oder der Pflegereform profitieren werden. Er werde sich als Bundestagsabgeordneter gegen das Schlechtreden der Erfolge durch den politischen Gegner auch auf kommunaler Ebene zur Wehr setzen.
Während sich die SPD im Bund im Umfrageloch befindet, macht die SPD vor Ort klar: Wir sind da. "Wir kämpfen mit Überzeugung. Mit uns ist zu rechnen. Das Wahljahr 2024 könnte spannend werden.", so Paulowitsch.
Hier ist der Rems-Murr-Plan in Gänze abrufbar.
