30.11.2016 in Fraktion

SPD-Kreistagsfraktion will eine eigene Kantine für das Klinikum in Winnenden

 

Mit fünf Forderungen will die SPD-Kreistagsfraktion in die Haushaltsberatungen gehen.

Nach Ansicht der SPD soll das Klinikum in Winnenden eine eigene Mensa bekommen. Sie soll patientengerecht, nachhaltig und regional ausgereichtet sein und damit die Qualität des Essens und die Zufreidenheit der Patienten erhöhen.

In die gleiche Kerbe zielt die Forderung nach einer maximalen Hilfsfrist für die Notaufnahme. Man will erreichen, dass -analog der Fristen bei Notarzteinsatz- niemand mehr für längere Zeit in der Notaufnahme liegt, ohne einen Arzt zu Gesicht zu bekommen. Damit will man der anhaltenden Kritik an den Zuständen in der Notaufnahme begegnen.

20.11.2015 in Fraktion

Haushaltsrede 2016

 

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Haushalt 2017
im Kreistag am 14. November 2016

Sprecher: Martin Kaufmann

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede

der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 weist im Ergebnishaushalt ein Gesamtbetrag der Aufwendungen von rd. 553 Mio. Euro aus. Zum Vergleich: im vergangenen Jahr waren rd. 479 Mio. veranschlagt. Das bedeutet: Innerhalb von 12 Monaten sind unsere Aufwendungen um 74 Mio Euro angestiegen. Ich mache diese Zahlen deshalb so deutlich, weil ich das Gefühl habe, dass der Kreistag mit zunehmenden Ausgaben und auch – wenngleich in diesem Jahr moderat veranschlagte - Schuldenaufnahmen die Entwicklung gelassener sehen. Es gilt offensichtlich das Motto „Es hätte schlimmer kommen können“. Was aber passiert, wenn die Steuerkraftsumme der Gemeinden diesen Kreishaushalt nicht mehr finanzieren kann. Ich bin kein Freund davon, Zahlen in meiner Rede zu bemühen. Doch in diesem Jahr erachte ich es für unerlässlich die Steuerkraftsumme der Kommunen zu nennen: Belief sich diese im Jahr 2016 noch bei rd. 501 Mio Euro so beträgt die Steuerkraftsumme der Städte und Gemeinden des Landkreises im Jahr 2017 rd. 555 Mio Euro. Dies dürfte ein alarmierendes Signal sein, denn nun ist Steuerkraftsumme mit den Ausgaben identisch. Ist uns bewusst, was diese Entwicklung für den Haushalt von Kreis und Kommunen bedeutet, wenn die Steuerkraft nachlässt? Ich bin der Auffassung, dass es die allgemein positive konjunkturelle Entwicklung nicht dauerhaft so weitergeht und wir in den kommenden Jahren vor einem unlösbaren Finanzproblem stehen. Anhand der nun eingetretenen finanziellen Änderungen kaum vorstellbar.

20.10.2015 in Fraktion

SPD - Stellungnahme Klimaschutzprogramm, Kreistag Rems-Murr 19.10.2015, Klaus Riedel

 

Als wir im Herbst 2012 das Handlungsprogramm „Klimaschutz. Handeln im Rems-Murr-Kreis 2016 – 2018“ nach langen, intensiven Diskussionen verabschiedeten, war allen bewusst, dass es den „Klimaschutz nicht zum Nulltarif“ geben wird. Klar war auch, dass mit diesem Programm finanzintensive Maßnahmen verbunden sind.

02.05.2015 in Fraktion

SPD fordert Mitarbeiter- und Patientenumfrage in Rems-Murr-Kliniken

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hat schnell reagiert. Sie hat die Forderung des Kreisparteitages in Backnang aufgenommen und eine systematische und anonyme Mitarbeiter- und Patientenumfrage für das Rems-Murr-Kliniken beantragt.

 

04.04.2014 in Fraktion

SPD legt sich mit dem Landrat an

 

Beteiligungsrichtlinie nicht auf Kreistags-Tagesordnung Sozialdemokraten wollen mehr Transparenz bei kreiseigenen Betrieben

Der Weissacher Kreisrat Jürgen Hestler hat dem Landrat ein patriarchalisches Verhalten zur Demokratie vorgeworfen. Hintergrund des Vorwurfes ist das Beratungshickhack um die sogenannte Beteiligungsrichtlinie des Landkreises.

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat eine Arbeitsgruppe ein umfangreiches Papier erarbeitet, in dem geregelt wird, wie privatrechtlich organisierte öffentliche Unternehmen, wie die Rems-Murr-Kliniken, die kreiseigene Abfallwirtschaftsgesellschaft und die Kreisbaugruppe kontrolliert werden können.

Terminkalender

Alle Termine öffnen.

02.11.2017, 00:00 Uhr OV Plüderhausen Öffentliche Mitgliederversammlung

10.11.2017, 19:30 Uhr Kreiskonferenz (Mitgliederversammlung) Auf der Kreiskonferenz soll die bittere Niederlage bei der Bundestagswahl aufgearbeitet werden.

01.12.2017OV Plüderhausen: Jahresabschluss mit Ehrungen

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