aus: Waiblinger Kreiszeitung v. 21.4.15
Update mit Anknüpfung an Vision Industrie 4.0 / Kreisparteitag der SPD in Backnang
Von unserem Mitarbeiter Thomas Milz
Backnang. Papst Franziskus als Role Model für eine sich selbst modernisierende SPD? Jedenfalls zeigte Jürgen Hestler in seiner Eröffnungsrede zum Kreisparteitag Sympathie für den Kirchenmann, der im Vatikan „Schritte zu einem Reformprozess angestoßen“ habe. Der Kreisvorsitzende plädierte für eine SPD Rems-Murr 4.0, damit „wir in einem Jahr fit sind für den Wahlkampf“.
Tatsächlich, die Umfragen, „wen würden Sie wählen, wenn morgen Landtagswahl wäre?“, zeigen die SPD auf eher niedrigem Niveau konstant stagnieren. Trotz erfolgreicher Beteiligung an der Landesregierung. Symptome, darüber manisch-depressiv zu werden, waren jedenfalls beim SPD-Kreisparteitag nicht zu übersehen.
„Wir müssen mitten in der Gesellschaft sein, dazu gehört, dass wir unsere Parteistruktur so lebendig halten, dass sie am Puls der Gesellschaft ist“, forderte Jürgen Hestler vor den 73 Delegierten im Backnanger Familienzentrum „fam futur“. Und die Zukunft der großen Traditionspartei, um die musste man nach dem Befund einer Tischvorlage des Vorsitzenden zum Thema „SPD-Rems-Murr 4.0 – auf dem Weg in eine intelligente, moderne Partei“ schon bangen. Dort wurde mit selbstkritischer, fast masochistischer Nüchternheit festgestellt, dass die SPD im Kreis „ihren Anspruch, flächendeckend mit Men and Women Power präsent zu sein“, aufgeben müsse.
Doch damit nicht genug, die SPD verliere zusehends „ihren Status als Mitgliederpartei“, sei immer weniger „soziokulturelle Heimat“, wird immer weniger „kampagnenfähig“, sie „atomisiert sich“, was an zu wenig Verbindung zwischen den Gremien und den Ortsvereinen liege, und überhaupt habe die „Lust zum Politisieren stark abgenommen“. Probleme, so möchte man die alte Tante SPD trösten, die die meisten anderen herkömmlichen Parteien so ähnlich auch haben.
In fünf Foren, begleitet von Experten, sollten sich die Delegierten zu „kreisaktuellen Themen“ Positionen erarbeiten. Es waren dies erstens: „Die Rems-Murr-Kliniken aus dem Tief führen.“ Zweitens: „Zuwanderung im Rems-Murr-Kreis gerecht steuern.“ Drittens: „Ein Mobilitätskonzept für den Kreis andenken.“ Viertens: „Mit Windrädern die Energiewende voranbringen.“ Und schließlich fünftens „Fahrhinweise zu einer SPD-Rems-Murr 4.0 erstellen“.
Chatroom zu kommunalen Fragen
Dieser Gesprächskreis wurde von Hestler geleitet, der als Ziel ausgab, „die SPD schlagkräftiger zu machen“. Ernüchternd die Zahlen: „Wir haben flächendeckend Ortsvereine, wo nur noch zwei bis drei Mitglieder aktiv sind.“ Der Anspruch, da noch eine Volkspartei zu sein, sei gefährdet. „Es wird immer schwieriger zu erkennen“, so Hestler, „was in den sozialen Milieus gedacht wird. Die SPD war immer so eine Familie. Das haben wir verloren.“
Neidisch verwies Pressesprecher Christian Kollmer auf die „Chat-Gruppen im Netz. da geht es hoch her“, und er fragte, „ob man so was anbinden könnte“. In Winnenden überlege sich der Ortsverein bereits, einen Chatroom zu kommunalen Fragen einzurichten. „Die SPD“, hieß es am Tisch 2, „ringt um eine neue Info- und Organisationsform.“
„Wenn man modern bleiben will“, so Hestler in seiner Tischvorlage, könnte man es mit einer „Vision SPD 4.0“ versuchen: „Eine intelligente Partei (smart party SPD), die hochgradig vernetzt und informatisiert ist, die ihre Ressourcen effizient einsetzt, die ihre Strukturen durch Flexibilisierung und Selbstoptimierung permanent an die Bedürfnisse der Bürger und Bürgerinnen und Wähler und Wählerinnen anpasst, dabei aber nicht die eigene Parteikultur (SPD-Familie), ihren Markenkern, preisgibt.“
An Außenminister Steinmeier und die SPD-Fraktionen im Bundestag und Europa-Parlament richtete die Kreismitgliederversammlung ein Resolution gegen die IS: Darin bestärkt sie Steinmeier, „sich gemeinsam mit den Veto-Mächten Frankreich und Großbritannien darum zu bemühen, dass die Vereinten Nationen entschlossener und umfassender gegen den Islamischen Staat (IS) vorgehen“.
