Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2022
Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel zum Haushaltsplan 2022 des Rems-Murr-Kreises, Fellbach 13.12.2021
Wenn wir heute den Haushaltsplan 2022 verabschieden, so sehen wir darin einen Auftrag zu mehr nachhaltigem Handeln im Rems-Murr-Kreis. Es genügt nicht, große Ziele zu formulieren, aber bei den konkreten Maßnahmen und Projekten dann zu zögern.
Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel
Ausführungen zur Einbringung des Haushaltentwurfs 2022 im Rems-Murr-Kreis
Mit dem Haushalt 2022 gehen wir in das dritte Jahr der Pandemie. Die soziale Situation vieler Familien, Kinder, Jugendlicher und älterer Menschen hat sich dramatisch verschlechtert. Unser Sozialetat ist ein gewisses Abbild dieser Entwicklungen und die Langzeitfolgen dieser sozialen Verwerfungen sind noch gar nicht absehbar.
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie
SPD-Fraktion hat virtuell in der Gewerblichen Schule Backnang getagt. Grund war die dort geplante Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie. Dies ist ja ein Kind der SPD-Fraktion. Wir haben Ende 2019 einen Antrag ‚Modellregion Wasserstofftechnologie Rems-Murr“ gestellt. Mit drei Schwerpunkten: Wasserstofftankstelle Waiblingen, wasserstoffbetriebener Wiesel und Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie in Backnang. Im Kreistag gab es dafür eine Mehrheit. Und jetzt wollten wir wissen was aus unserem Baby geworden ist und wir waren sehr angetan. Es ist dabei laufen zu lernen.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Riedel hält kämpferische Haushaltsrede
Rommelshausen. Der Kreistag nimmt sich sein Königsrecht und debattiert den Vorschlag der Verwaltung zum Haushalt 2020.
Die SPD-Fraktion hat bei der Verwendung der Steuergelder im Jahre 2020 klare Ziele: Veroppelung der Ausgaben beim Bau von bezahlbarem Wohnraum durch die Kreisbau, stufenweiser Einstieg in ein 365€-Ticket beim VVS und Nullrunde bei den Fahrpreisen, Verbesserung der Pflegesituation in stationären Einrichtungen und in den beiden Rems-Murr-Kliniken, Schaffung von Wohnungen für Pflegekräfte und die Förderung der Wasserrstofftechnologie auch im Rems-Murr-Kreis.
Die SPD-Kreistagsfraktion will ein 365€-Ticket
Die SPD-Kreistagsfraktion führte ihre Haushaltsklausur in diesem Jahr wieder im FamFutur in Backnang durch. Zentrales Thema war dabei der Öffentliche Nahverkehr als wichtigster Bestandteil einer Verkehrswende. „Die Gestaltung der Mobilität der Menschen ist für uns das zentrale ökologische Zukunftsthema in unserem Landkreis. Die täglichen Staus auf unseren Straßen sind nicht nur eine wirtschaftliche Belastung, sondern auch eine ökologische. Es bracht deshalb eines weiteren Ausbaus des ÖPNV“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Riedel.
